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   BPatG, 06.08.2019 - 6 Ni 23/17 (EP)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,25413
BPatG, 06.08.2019 - 6 Ni 23/17 (EP) (https://dejure.org/2019,25413)
BPatG, Entscheidung vom 06.08.2019 - 6 Ni 23/17 (EP) (https://dejure.org/2019,25413)
BPatG, Entscheidung vom 06. August 2019 - 6 Ni 23/17 (EP) (https://dejure.org/2019,25413)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art II § 6 Abs 1 Nr 1 IntPatÜbkG, Art 138 Abs 1 Buchst a EuPatÜbk, Art 52 EuPatÜbk, Art 54 EuPatÜbk
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Repeater zur Übertragung von Kommunikationssignalen in einem Funkübertragungsnetz" - zur Patentfähigkeit

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 27.10.2015 - X ZR 11/13

    Fugenband - Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent:

    Auszug aus BPatG, 06.08.2019 - 6 Ni 23/17
    Der Patentinhaber hat mit dem erteilten Patent eine Rechtsposition erhalten, die ihm nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen, mithin wenn ein Einspruchs- oder Nichtigkeitsgrund vorliegt, ganz oder teilweise aberkannt werden kann (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015, GRUR 2016, 361-365 - X ZR 11/13 - Fugenband).
  • LG Düsseldorf, 14.02.2019 - 4c O 75/17

    Repeater 1

    Auszug aus BPatG, 06.08.2019 - 6 Ni 23/17
    K13 OCHSNER, Heinz: Gutachten, Lüterkofen, Schweiz, 11.02.2018, S. 1-19 [Parteigutachten im Verletzungsverfahren 4c O 75/17 für die Verletzungsbeklagte COMLAB, d. h. die hiesige Nichtigkeitsklägerin].
  • LG Düsseldorf, 14.02.2019 - 4c O 75/17

    Repeater 1

    Mit Schriftsatz vom 11. Juli 2017 hat die Beklagte Nichtigkeitsklage gegen das Klagepatent erhoben, die vom Bundespatentgericht unter dem Az. 6 Ni 23/17 (EP) geführt wird und über die noch nicht entschieden ist (vgl. Anlagenkonvolut B 2).
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